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Einführung der Anwendung FRIAC

Am 8. Februar dieses Jahres verabschiedete der Grosse Rat die Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes (RPBG), welche die gesetzliche Grundlage für die Einführung der neuen Webanwendung FRIAC (FRIbourg Autorisation de Construire) zur elektronischen Verwaltung von Baugesuchen schafft. Die neue Anwendung erlaubt eine vollständige Computerisierung des Verfahrens; von der Ausarbeitung des Dossiers bis zur Erteilung der Bezugsbewilligung. Dadurch können die Dossiers effektiver und effizienter behandelt werden. Sie ist Bestandteil der Strategie, welche die Entwicklung von E-Government als Dienstleistungsinstrument zum Ziel hat.

Die Inbetriebnahme von FRIAC erfolgt gestaffelt: Zuerst werden ab 1. Februar 2018 Pilotgemeinden auf die Anwendung zugreifen. Bei den zehn Pilotgemeinden handelt es sich um Châtel-Saint-Denis, Freiburg, Treyvaux, Bulle, Murten, Mont-Vully, Estavayer, Düdingen, Plaffeien und Romont. In diesen Gemeinden sind die Baugesuche (Vorgesuch, ordentliches Verfahren, vereinfachtes Verfahren) ab 1. Februar 2018 elektronisch, via FRIAC-Anwendung, einzureichen. Hierfür müssen die betroffenen Personen vorgängig ein persönliches Benutzerkonto für die Anwendung einrichten. Während einer Übergangsphase von 2 Monaten können die Gesuche alternativ weiterhin in Papierform abgegeben werden.

Damit niemand ausgeschlossen wird, sieht das Gesetz vor, dass sich die gesuchstellende Person, beziehungsweise die beauftragte Fachperson, an die Gemeinde und subsidiär an das BRPA wenden kann, um gegen eine Gebühr die elektronische Erfassung des Gesuchs und der Unterlagen vornehmen zu lassen. In einer ersten Phase werden neben dem elektronischen Dossier auch eine bestimmte Anzahl Kopien auf Papier verlangt. Wenn dereinst die kantonalen gesetzlichen Vorschriften bezüglich den Anforderungen an die Identifikation und Beglaubigung im Rahmen von Verwaltungsverfahren und die Grundlagen für die Archivierung von elektronischen Dokumenten vorliegen, wird der Verzicht auf die Papierform erneut geprüft werden.

Baubewilligungen und allfällige weitere Entscheide, die als Verfügung im Sinne der Artikel 4 und 66 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) zu betrachten sind, werden vorläufig noch in der in den Artikeln 34, 35 und 68 VRG vorgesehenen Art eröffnet (in Papierform, per Post oder Publikation). Die Verfügungen werden auf elektronischem Weg eröffnet werden, sobald die kantonalen gesetzlichen Vorschriften und die technische Infrastruktur diese Verfahrensart erlauben.

Für die Gemeinden, welche nicht an der Pilotphase teilnehmen, erfolgt die Baueingabe -nach wie vor- in Papierform. Nach Abschluss der Pilotphase wird die Baueingabe mittels FRIAC auch in allen weiteren Gemeinden obligatorisch.

Weitere Informationen zur Einführung von FRIAC folgen demnächst über die Webseite der Gemeinde und das Mitteilungsblatt.

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